• Der abgehörte Strafverteidiger

      Ein Kollege, ein erfahrener Strafverteiger, berichtete über einen prickelnden Anruf des Staatsanwalts. Die Ermittlungsbehörden hatten bei dem Mandanten allerlei elektronisches Gerät beschlagnahmt und ausgewertet. Der Inhalt eines Smartphones des Mandanten war besonders spannend. Die Ermittler hatten mehrere Mitschnitte von Gesprächen, die der Verteidiger mit dem Mandanten gefü ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 249 Leser -
    • BVerfG mit erstaunlicher Erkenntnis: Bombenleger dürfen Terroristen genannt werden

      Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Beschluss veröffentlicht, der ein Urteil des LG Berlin aufhebt, das die Meinungsfreiheit nicht ausreichend gewürdigt hat. Nichts ungewöhnliches, eigentlich. Allerdings hat es das aufgehobene Urteil des LG Berlin in sich. Man könnte es eigentlich für ziemlich banal halten, da es lediglich eine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 40 T ...

      Recht links- 149 Leser -
    • Die „Klimaklage“ eines peruanischen Bauern gegen RWE – Der Beweisbeschluss

      (c) BBH Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm erfreut sich derzeit einer ungewohnten Aufmerksamkeit, sowohl unter Umweltschützern als auch bei Energieversorgern und Industrieunternehmen. Hintergrund dieser Prominenz ist die sog. Klimaklage von Saúl Luciano Lliuya, mit der erreicht werden soll, dass RWE Klimaschutzmaßnahmen in Peru mitfinanziert. Worum geht es in dem Verfahren? Am 23.11.

      Der Energieblog- 109 Leser -
  • 60 Jahre Lüth-Urteil

    Vor 60 Jahren stärkte das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit Ausnahmslos jeder Jurastudent wird früher oder später von dem Lüth-Urteil gehört haben. Die Entscheidung fehlt in keiner Vorlesung zu den Grundrechten. Und obwohl sie nunmehr 60 Jahre alt ist, enthält sie Aussagen, die auch heute noch Geltung haben und bei jeder Urteils-Verfassungsbeschwerde zu berücksichtigen sind.

    Jura Online - 5 Leser -
  • Rufbereitschaft ist Arbeitszeit

    Der EuGH hat entschieden (Urteil vom 21.02.2018 – C-518/15), dass die Zeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringen muss und in der er verpflichtet ist, auf Abruf seines Arbeitgebers kurzfristig zur Verfügung zu stehen (Rufbereitschaft), Arbeitszeit ist. Es stelle eine massive Einschränkung des Arbeitnehmers dar, auf Weisung des Arbeitgebers an einen bestimmten Ort gebunden z ...

  • BRAK wünscht ein sPANNEndes neues Jahr (sic!)

    In der heute zugestellten ersten Ausgabe der BRAK-Mitteilungen nach dem vergeigten beA-Start besitzt der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Ekkehart Schäfer in seiner üblichen Einleitung („Akzente“) die Chuzpe, das alte und neue Jahr mit den Attributen „turbulent“ und „spannend“ zu versehen und uns, den verkammerten Mitgliedern, allen Ernstes zumindest letzteres auch für das Jahr 2018 zu.

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 23 Leser -
  • Klagen: Hartz-IV-Bescheide oft fehlerhaft

    Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide sind häufig erfolgreich. Im vergangenen Jahr bekamen Betroffene in 46.395 Fällen Recht oder zumindest teilweise Recht. “Seit Jahren sind die Erfolgsquoten von Klagen und Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide konstant”, sagte Sabine Zimmermann (Die Linke) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

    JUDID- 14 Leser -
  • Was ist ein Intercompany Agreement?

    Viele Konzerne nutzen Intercompany Agreements, um die komplexen Strukturen innerhalb des Konzerns und unter den Tochterunternehmen übersichtlich und als Ganzes zu erfassen. Doch was ist eigentlich ein Intercompany Agreement und wie kann dieser sinnvoll auch im Datenschutz eingesetzt werden? Der Begriff „Intercompany Agreement“ Der Begriff sagt noch nichts über den Inhalt aus.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 14 Leser -
  • Die Hausarbeit im Jurastudium – Phase I

    Die drei Phasen einer juristischen Hausarbeit – Phase I Die Hausarbeitenzeit hat mal wieder begonnen. Wir möchten Dir daher ein paar allgemeine Hinweise und wertvolle Tipps mit auf den Weg geben, damit Du trotz überfüllter Bibliotheken und vergriffener Literatur mit Deiner Hausarbeit voll durchstarten kannst.

    Jura Online - 18 Leser -
  • Verfassungsgericht kündigt Entscheidung zum UPC für 2018 an

    Verfassungsgericht kündigt Entscheidung zum UPC für 2018 an Am heutigen 21.02.2018 hat das Bundesverfassungsgericht eine Vorschau über die in diesem Jahr anstehenden Entscheidungen veröffentlicht. In der Übersicht für den zweiten Senat ist auch die UPC-Verfassungsbeschwerde zu finden über die wir bereits berichtet hatten (Ziffer 11 des zweiten Senats).

    Kather Augenstein- 33 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK